Obliegenheiten von Versicherungsnehmern im Winter

14.11.2019 – Außenliegende Wasserleitungen entwässern, im Inneren von Gebäuden für eine ausreichende Beheizung sorgen, bei längerer Abwesenheit Wasserleitungen absperren, bei Schneelage nur mit Winterreifen fahren sowie den Gehsteig vor dem eigenen Haus räumen und streuen: Die Verletzung dieser Pflichten kann im Schadenfall zur Leistungsfreiheit von Versicherern bzw. zur Schadenersatzpflicht führen.

D.A.S.-Vorstandsvorsitzender Johannes Loinger (Bild: D.A.S./Wilke)
D.A.S.-Vorstandsvorsitzender
Johannes Loinger
(Bild: D.A.S./Wilke)

In einer Aussendung erinnert die D.A.S. Rechtsschutz AG an Verpflichtungen für Versicherungsnehmer bei niedrigen Temperaturen. In vielen Versicherungsbedingungen von Haushalts- und Eigenheimversicherungen seien diese als „Obliegenheiten“ verankert.

Werden die vorgeschriebenen Maßnahmen nicht eingehalten, könne die Versicherung in einem Schadenfall ihre Leistung verweigern, erinnert D.A.S.-Vorstandsvorsitzender Johannes Loinger in einer Pressemitteilung.

Daneben gibt es weitere Pflichten vor allem bei Schneelage, die versicherungsrelevant sein können. Das VersicherungsJournal hat sich dazu die Bestimmungen für die Montage von Winterreifen und die Pflicht zur Schneeräumung vor Liegenschaften näher angesehen.

Wasserleitungen

So schreiben Versicherungen vor, dass wasserführende Leitungen im Außenbereich bei Minusgraden kein Wasser führen dürfen; dafür müssen die Leitungen abgesperrt und der Wasserhahn geöffnet werden.

Gartenbewässerungsanlagen müsse man am ihrem tiefsten Punkt entwässern, Pumpen, Steuerungsventile und –systeme abmontieren. Um das Einfrieren von Wasser- und Heizungsleitungen innerhalb von Gebäuden zu verhindern, sei auf ausreichende Beheizung zu achten.

Dachrinnen sind von Herbstlaub zu befreien, um einen Abfluss von Regen und Schmelzwasser zu ermöglichen. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass Wasser in das Mauerwerk eindringt und die Fassade schädigt. Vorhandene Risse in der Fassade sollten vor dem ersten Frost ausgebessert werden.

Abwesenheit

Werde ein Gebäude länger als 72 Stunden von allen Bewohnern verlassen, so seien alle Wasserzuleitungen abzusperren und geeignete Maßnahmen gegen Frostschäden zu treffen.

Beispielsweise könnten sogenannte „Frostwächter“ dafür sorgen, dass Innenräume auch bei längerer Abwesenheit nicht komplett auskühlen, so die D.A.S.

Winterreifenpflicht

Vom 1. November bis 15. April gilt für Pkw, Leichtkraftfahrzeuge (Microcars) sowie Lkw mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht bis zu 3,5 Tonnen gemäß § 102 (8a) Kraftfahrgesetz die situative Winterreifenpflicht.

In diesem Zeitraum dürfen diese Fahrzeuge bei winterlichen Fahrbahnverhältnissen nur dann in Betrieb genommen werden, wenn an allen Rädern Winterreifen angebracht sind. Bei durchgehender Schnee- oder Eisschicht können alternativ auch Schneeketten verwendet werden.

Winterreifen müssen mit der Aufschrift „M+S“, „M.S.“ oder „M&S“ bzw. mit einem Schneeflockenzeichen gekennzeichnet sein. Ausführliche Informationen zur Winterreifenpflicht stehen auf der entsprechenden Seite von oesterreich.gv.at zur Verfügung.

Mehrere Versicherer weisen auf ihren Websites darauf hin, dass ein Verstoß gegen diese Pflicht in der Haftpflichtversicherung eine „Erhöhung der Gefahr“ und in der Kaskoversicherung eine Obliegenheitsverletzung darstellen kann.

Winterdienst und Verkehrssicherungspflicht

Innerhalb von Ortsgebieten sind Eigentümer von Liegenschaften aufgrund des § 93 Straßenverkehrsordnung (StVO) zwischen sechs und 22 Uhr zur Schneeräumung verpflichtet, bei Schneelage und Glatteis muss auch gestreut werden. Die Pflicht trifft auch Eigentümer von Verkaufshütten.

Weiters sind auch Schneewechten und Eisbildungen von Dächern zu entfernen, ebenso müssen Schneehaufen, die von Schneepflügen auf den Gehsteig geschoben werden, beseitigt werden. In Fußgängerzonen und bei Fehlen eines Gehsteigs gilt die Verpflichtung für einen ein Meter breiten Streifen entlang der Häuserfront.

Nur wenn bei andauerndem starken Schneefall Räumung und Streuung „völlig zwecklos und praktisch wirkungslos“ sind, entfällt die Verpflichtung, ist der entsprechenden Website von oesterreich.gv.at zu entnehmen.

Außerhalb des Ortsgebietes gilt die Verpflichtung der StVO nicht. Für Liegenschaftseigentümer und Wegehalter gilt allerdings die Verkehrssicherungspflicht, sie haften bei ihrer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung und können schadenersatzpflichtig werden.

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Haftpflichtversicherung · Pkw · Rechtsschutz · Verkauf
 
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