Unfall bei Vorbereitung auf neuen Job: Arbeitsunfall?

11.10.2019 – Ein arbeitsloser Profi-Eishockeyspieler hatte bereits einen neuen Verein gefunden und war von diesem verpflichtet worden, sich auf die nächste Saison vorzubereiten. Nach einem Training erlitt er einen Verkehrsunfall, von der AUVA verlangte er die Anerkennung als Arbeitsunfall. Der OGH entschied: Vorbereitende Tätigkeiten für eine Berufstätigkeit fallen nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, Unfälle im Zusammenhang mit beruflicher Fortbildung wären nur bei aufrechter Pflichtversicherung Arbeitsunfällen gleichgestellt.

Ein beim AMS arbeitslos gemeldeter Profi-Eishockeyspieler erlitt beim Nachhauseweg von einem Training einen Verkehrsunfall.

Zu diesem Zeitpunkt hatte er bereits einen Spielervertrag mit einem neuen Verein unterschrieben. In diesem hatte er sich verpflichtet, sich selbständig auf den Arbeitsbeginn vorzubereiten und alles zu tun, um seine Leistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten bzw. zu steigern.

Die vom Verein und vom Trainer vorgeschriebenen Vorbereitungen hatten auf eigene Kosten des Spielers zu erfolgen; sie sollten zu Beginn der Saison durch einen Fitnesscheck überprüft werden. Bei einer mangelhaften Vorbereitung konnte der Vertrag seitens des Vereins aufgelöst werden.

Zu weit entfernt von betrieblicher Sphäre

Der Spieler klagte die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt: Es habe sich bei dem Verkehrsunfall um einen Arbeitsunfall gehandelt. Beide Vorinstanzen verneinten allerdings das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, der Fall landete per außerordentlicher Revision beim Obersten Gerichtshof (OGH).

Dieser betonte, dass sich nach ASVG ein Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen müsse. Nur eine betriebliche Berufsausbildung falle unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Das Risiko der Leistungsfähigkeit falle hingegen „in der Regel“ in den unversicherten eigenwirtschaftlichen Bereich, so der OGH. Das Interesse des Arbeitgebers an Maßnahmen des Versicherten, den Anforderungen gerecht zu werden, genüge nicht für einen inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit.

Vorbereitende Tätigkeiten, die eine Aufnahme der Berufstätigkeit erst ermöglichen, würden der betrieblichen Sphäre zu ferne stehen und daher nicht von der gesetzlichen Unfallversicherung gedeckt sein.

Aufrechte Pflichtversicherung nötig

Im vorliegenden Fall sei der Spieler zwar zu einem Training als Vorbereitung auf die kommende Saison verpflichtet gewesen, habe aber selbst entscheiden können, wann, wo, mit wem und in welchem Ausmaß er trainiert. Seine eigentliche Tätigkeit für den Verein hatte er zum Unfallzeitpunkt noch nicht begonnen.

Zwar stelle § 176 Abs. 1 Z. 5 ASVG Unfälle beim „Besuch beruflicher Schulungs(Fortbildungs)kurse“ Arbeitsunfällen gleich, wenn diese geeignet sind, das berufliche Fortkommen des Versicherten zu fördern. Voraussetzung dafür sei allerdings eine aufrechte Pflichtversicherung in der Unfallversicherung.

Diese fehle im vorliegendem Fall. Als Bezieher von Arbeitslosengeld wäre er nur als Teilnehmer an Umschulungs-, Nachschulungs- oder sonstigen beruflichen Ausbildungslehrgängen bestimmter Rechtsträger oder Behörden in der Unfallversicherung teilversichert gewesen.

Auch diese Voraussetzung habe das private Training nicht erfüllt. Da somit keine erhebliche Rechtsfrage aufgeworfen wurde, hat der OGH die außerordentliche Revision zurückgewiesen.

Die Entscheidung im Volltext

Die OGH-Entscheidung 10ObS97/19s vom 13. September 2019 ist im Rechtsinformationssystem des Bundes im vollen Wortlaut abrufbar.

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Arbeitslosenversicherung · Ausbildung
 
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